Archiv für den Monat: Januar 2015

Pressemitteilung vom 23.1.15: CDU-Bürgerschaftskandidat Hamann unterstellt ELISA-Schützern Beteiligung an illegalen Aktionen

Vorwürfe erscheinen aus der Luft gegriffen

Vor wenigen Tagen hat der für die vhw mit Räumungsklagen beauftragte Rechtsanwalt und Lokalpolitiker Jörg Hamann behauptet, vier große Fenster seines Abgeordnetenbüros seien mit Kleister und Plakaten beschmiert worden. Außerdem seien in seiner Kanzlei kurz hintereinander bedrohliche anonyme Anrufe eingegangen. Die Angriffe seien von Personen verübt worden, die sich für die Initiative ‚Rettet-Elisa!‘ engagierten.

Gegen derartige Anwürfe verwahren wir uns entschieden:

  • Die Initiative einschließlich sie unterstützender Nachbarn haben sich bereits wenige Stunden nach den behaupteten Vorfällen und in späteren Schreiben an die Präsidentin und die Fraktionen der Bürgerschaft von jeglichen illegalen Aktivitäten distanziert.
  • Während der drei Jahre, in denen sich die betroffenen Mieter gegen den geplanten Abriss engagiert haben, ist niemals zu illegalen Aktionen od. dgl. aufgerufen worden, auch nicht unterschwellig. Die Mieter genießen nicht zuletzt deshalb große Sympathien im bürgerlichen Milieu (Denkmalrat, Fritz-Schumacher-Gesellschaft, Gustav-Oelsner-Gesellschaft, Architektenkammer, Geschichtswerkstätten, Medien etc.).
  • Die von Herrn Hamann genannten gegenteiligen „Indizien“ muten lächerlich an:
    • Hauptindiz sei offenbar, dass eine Mieterin in einer Gerichtsverhandlung Herrn Hamanns Namen flapsig falsch ausgesprochen habe („Herr Hartmann.. oder Herr Haumann … oder wie auch immer …“ (!)
    • Von Seiten der Initiative sei Herrn Hamanns berufliche Tätigkeit als Rechtsanwalt der vhw immer wieder in Zusammenhang mit dessen politischer Tätigkeit gebracht worden.

Wir sind in der Tat der Meinung, dass das Vertrauen, welches ein Bürgerschaftskandidat beansprucht, von seinem beruflichen Verhalten mit abhängig ist. Insoweit ist Herr Hamann nicht eben positiv aufgefallen (vgl. Anhang Dossier). Dies veranlasst uns allerdings noch lange nicht, zu Straftaten o. dgl. gegen Herrn Hamann aufzurufen. Im Gegenteil werden wir unsererseits einige Verhaltensweisen Herrn Hamanns durch die Strafverfolgungsbehörden überprüfen lassen.

Insgesamt vermuten wir, dass dem Abgeordneten vor allem daran gelegen ist, angesichts der schlechten Umfragewerte seiner Partei in Hamburg-Mitte verstärkt ins Gespräch zu kommen.

 
Corinna Gülzow        Simon Raabe       Prof. Dr. Thomas Cirsovius

Dossier: Aktivitäten des Rechtsanwalts und CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Jörg Hamann im Zusammenhang mit dem Gebäude „Am Elisabethgehölz“

Mitgliedervertreter des Bezirks 5 der Vereinigten Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die sich für den Erhalt Elisa einsetzen, werden von dem vhw-Rechtsanwalt und Bürgerschaftsabgeordneten Herrn Jörg Hamann auf verschiedene Weise angegangen:

  • Im Januar 2013 hat Herr Hamann einem Mitgliedervertreter, der beamteter Hochschullehrer ist, gegenüber mehrfach indirekt den Verdacht geäußert, der Beamte könne von ihm persönlich zu begleichende Akteneinsichtsgebühren seinem Dienstherrn in Rechnung gestellt haben. Sollte der Beamte keine ausreichende Erklärung erbringen, werde er der vhw empfehlen, sich an die zuständige Wissenschaftsbehörde und weitere öffentliche Einrichtungen zu wenden… Der Hochschullehrer arbeitete damals an einem genossenschaftskritischen Aufsatz.
  • Als dieser Aufsatz veröffentlicht wurde, behauptete Herr Hamann in mehreren Gerichtsverfahren, dieser sei zuvor einem renommierteren Verlag angeboten worden, der die Veröffentlichung jedoch „dankend abgelehnt“ habe. Der betreffende Verlag hat dies dementiert.
  • Mehrere gewählte Mietervertreter, die sich gegen den Abriss des Gebäudes Am Elisabethgehölz ausgesprochen haben, hat Herr Hamann Anfang d. J. schriftlich unter der Überschrift ‚Ausschluss‘ aufgefordert, „Ihre bisherige Verweigerungshaltung aufzugeben und nicht länger gegen den Rück- und Neubau der Wohnanlage zu agieren ….“ Dies könne sonst „zu rechtlichen Konsequenzen bis hin zu einer Abmahnung und einem Ausschluss aus der Genossenschaft führen. Darauf sollten Sie es nicht ankommen lassen“, sondern innerhalb weniger Tage mitteilen, „dass Sie Ihre Haltung geändert haben.“
  • Eine das Gebäude bewohnende Mitgliedervertreterin, die angekündigt hat, gegen ein von Herrn Hamann erstrittenes Räumungsurteil Berufung einzulegen, wurde von ihm geradezu in Mikrozeitabschnitten immer wieder mit erneuten Kündigungen, dem Ausschluss aus der Genossenschaft und sofortigen Vollstreckungsmaßnahmen (Doku hier) bedroht. Gleichfalls setzte Herr Hamann der Mieterin in diesen Schreiben i. d. R. zermürbend kurze Fristen „zur Stellungnahme“. Der mittellosen Mieterin wird so keine Chance gelassen, hinreichenden anwaltlichen Rat einzuholen. Ihr droht inzwischen Obdachlosigkeit.
  • Am 8. Dezember vergangenen Jahres hat Herr Hamann gegen eine weitere Mieterin des Gebäudes, einer 100-gradig schwerbehinderten alleinstehenden Rentnerin, Räumungsklage eingereicht. Das Amtsgericht hat der Dame diese Klage einen Tag vor Heilig Abend zugestellt. Für einen erfahrenen Rechtsanwalt dürfte dieser Zeitablauf annähernd vorhersehbar gewesen sein. Zugleich dürfte Herr Hamann gewusst haben, dass die Dame große Schwierigkeiten haben würde, über die Feiertage hinreichenden anwaltlichen Rat einzuholen und die gerichtlich gesetzten Fristen einzuhalten. Es gab aus unserer Sicht überhaupt keine Gründe, mit der Erhebung der Klage bis zum Ablauf der Feiertage zu warten.

Dass der Vorstand der VHW diese anwaltliche Vorgehensweise gutheißt, besonders die letztgenannte, halten wir für zweifelhaft. Immerhin hatte ein Vorstandsmitglied vor kurzem bekundet, es tue ihm persönlich weh, überhaupt gegen die Mieter seiner Genossenschaft vorzugehen zu müssen.
Freilich wäre die gesamte Kontroverse a priori nicht entstanden, wenn die vhw das Gebäude kontinuierlich in Stand gehalten und sich gemeinsam mit uns für die Eintragung in die Denkmalliste einschließlich Bereitstellung umfassender Fördermittel engagiert hätte.

„Der wirkliche Eklat ist der Abriss von „ELISA“

Eine aufklärende Beschreibung des im Abendblatt vom 22.1.15 eher nur vage angerissenen „Eklat in der Bürgerschaft“ der Aktuellen Stunde „Wohnungsbau in Hamburg“ am 21.1.15 durch Olaf Duge (Grüne).

Zitat aus dem Bericht:

„Dabei ist noch nicht mal das Schlimmste, dass der Abriß bei den Wohnungsbauzahlen des SPD-Senates nicht gegengerechnet werden, …“ (…)
„Schlimmer ist wie nun Mieterinnen (…) mit allen Schikanen aus den Wohnungen herausgeekelt werden und wie hier mit einer Initiative umgegangen wird, die die Bausenatorin (…) im Rahmen der 2. Stadtwerkstatt „Hamburg: Deine Bauten – Was ist schön was ist schützenswert“ zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hatte. Der Grund: Das Gebäube Am Elisabethgehölz hatte den ersten Platz in der Umfrage erhalten.“

Wir bedanken uns bei Olaf Duge für sein couragiertes Eintreten!

Link zum Artikel samt Mitschnitt der Bürgerschaftsrede sowie Dokumaterial

Link zum Artikel im Hamburger Abendblatt vom 22.o1.2015

und ähnlich: Link zum Artikel in der Welt vom 22.01.15

SA. 17.1.15 Demonstration für bezahlbare Mieten und eine soziale Stadtentwicklung

Wichtig für Hamburg, kommt alle! Sa. 14 Uhr Millerntorplatz (U-Bahn St. Pauli)

Banner_low(1)

„Stadtteil-Ausverkauf – Alles muss raus!“
Nicht mit uns! Überparteiliche Demonstration am 17. Januar für bezahlbare Mieten und eine soziale Stadt-Entwicklung von unten.

Ob St. Pauli, Schanze, Altona oder Langenhorn – überall bietet sich ein ähnliches Bild: Stadtentwicklung ohne jegliche Sensibilität, verbunden mit der Verdrängung sozial schwächerer Bevölkerungsgruppen und wichtiger kleinerer Gewerbebetriebe zugunsten einer konsum-orientierten „Aufwertung“.

Der Hamburger Senat baut rücksichtslos gegen seine Bürger und zerstört die Lebensqualität in den Stadtteilen. Dabei werden selbst städtische Grundstücke ohne Not der Spekulation eines überhitzten Marktes überlassen…

mehr auf Facebook

 

Schon 1000 Unterschriften für Elisa!

Wir haben gerade die 1000ste Unterschrift erhalten, mit denen Bürger den Erhalt von Elisa fordern!

Wir bedanken uns für die bisherige Unterstützung und apellieren an Euch  unser Anliegen und Aufruf weiter zu geben. Noch kann Hamburg Elisa erhalten!

Für den Erhalt von Elisa – Solidarität durch die Hamburger Geschichtswerkstätten

Auch die Hamburger Geschichtswerkstätten fordern den Erhalt von Elisa sowie die sofortige Unterschutzstellung durch das Denkmalschutzamt!

Stellungnahme der Geschichtswerkstätten Hamburgs:

„Die 21 Hamburger Geschichtswerkstätten haben auf ihrer Plenumssitzung am 12.01.2015 beschlossen, sich mit der Initiative „Rettet Elisa“ solidarisch zu erklären und gemeinsam mit der Initiative zu fordern: Das Backstein-Ensemble Elisa sollte als stadtbildprägender Bau der Schumacher-Zeit und des Wiederaufbaus in Hamm sowie als wichtiger Teil des Backstein-Erbes Hamburgs erhalten bleiben!
Die Hamburger Geschichtswerkstätten fordern darüber hinaus das Denkmalschutzamt auf, ihrer Aufgabe nachzukommen und die historischen Gebäude sofort in die Denkmalliste einzutragen. „

Stellungnahme der 21 Geschichtswerkstätten Hamburg

Wie hält es die Politik mit dem Denkmalschutz?

Denkmalverein_Politikerdiskussion 2015

Kulturpolitiker diskutieren über Denkmalschutz in Hamburg
Auf dem Podium:
Christa Goetsch (Bündnis 90/Die Grünen), Norbert Hackbusch (DIE LINKE), Jens Meyer (FDP), Isabella Vertes-Schütter (SPD), Andreas C. Wankum (CDU).

Moderation Helmut Barth – Verein Freunde der Denkmalpflege e.V.
Gerhard Hierschfeld – Arbeitskreis Denkmalschutz der Patriotischen Gesellschaft
Veranstalter: die Letztgenannten

Wir danken den Veranstaltern für die Einladung und zur Aufnahme Elisas als Diskussionspunkt. Der Abend fand regen Zuspruch und der große Saal der Patriotischen Gesellschaft war gefüllt. Bereits 2014 haben zahlreiche Abrissvorhaben in Hamburg eine grundlegende Diskussion um den Denkmalschutz entfacht. Wir waren sehr erfreut, dass Elisa neben weiteren Themen (City-Hochhäuser, verschiedene Bunker, die Gartensiedlung Berne) doch momentan derjenige ist, der das Publikum am meisten zu bewegen scheint!

Zu Beginn der Diskussion korrigierten wir die Vertreterin der SPD, Frau Vertes-Schütter, bei Elisa handele es sich nicht um einen strittigen Fall, wie sie vorher die Fallbeispiele bezeichnete. Denn die Hamburger Denkmalinstitutionen wie auch Architekten fordern ausführlich begründet den Erhalt unseres Wohnhauses, lediglich die Eigentümerin und das Denkmalschutzamt ignorieren die Denkmalkriterien und die Bedeutung Elisas als Teil des Backstein-Erbes Hamburgs.

Etwas überrascht waren wir ebenfalls, dass Frau Vertes-Schütter sich offensichtlich nicht thematisch auf diesen Abend vorbereitet hatte. Den Fall Elisa kannte sie kaum mehr als vom Hörensagen kannte. Und dies dazu noch falsch (Elisa ist gerade nicht im Krieg vollständig zerstört worden, ansonsten wäre Elisas erhaltene Fassade nicht so bedeutend!). Auch der Vertreter der CDU, Andreas Wankum schloss diesbezüglich dicht auf und gab Gutachtenergebnisse falsch wieder (Eine Sanierung ist eben nicht teurer als ein Neubau, sondern kostet höchsten halb so viel, ist möglich und wirtschaftlich).

Die Wortbeiträge aus dem Publikum waren fundiert wie fachkundig. Unserer besonderer Dank gilt an dieser Stelle Herrn Professor Dr. Michelis von der Gustav-Oelsner-Gesellschaft, der sich auf der Diskussionsveranstaltung mit seinem Wortbeitrag und vor allem auch über die letzten Jahre hinweg intensiv für uns eingesetzt hat und durch sein Engagement vielfach die Unterstützung unseres Anliegens in Gang gesetzt hat!
Mehrfach argumentierten Fachleute und Bürger aus dem Publikum für Elisa und widerlegten die von Podiumsteilnehmern vorgebrachten Falschaussagen. Hier auch unser Dank an Joachim Reinig, der dem Publikum kurz, aber umfassend die Problematik unseres Falles und unserer Eigentümerin darstellte, die Absurdität der aktuellen Situation erklärte und falsch genannte Fakten berichtigte.
Ebenfalls als sehr fachkompetent zeigte sich Christa Goetsch (Grüne), die uns unterstützte als auch zeigte, dass den Grünen die Thematik Denkmalschutz / Stadtbilderhalt von Bedeutung ist.
Der Schwerpunkt des Vertreters der FDP, Jens Meyer, lag bei der Thematik Bunker in Hamburg, er erklärte jedoch auch sein Interesse am Erhalt des Stadtbilds.
Norbert Hackbusch (Linke) brachte uns bezüglich abschließend das Gefühl vieler Bürger auf den Punkt, indem er sinngemäß fragte, warum im Fall Elisa, bei dem die Denkmalkriterien und der Sinn des Erhalts so deutlich sind, nichts passiere. Er forderte die Stadt auf schnell umzudenken und zu handeln.

Der Abend war eine interessante und anregende Veranstaltung. Gern unterstützen wir die Anregung von Herrn Meyer, die Folgeveranstaltung in 2 Jahren etwas länger und dafür mit einer Pause einzuplanen.
Wir hoffen, dass die Parteienvertreter den Denkmalschutzgedanken als wichtige Stadtentwicklungsmaxime in den Wahlkampf und die politische Arbeit tragen, so dass wir Bürger uns auch in den nächsen Jahrzehnten mit Hamburg und seiner charakteristischen Architektur identifizieren können.

Elisa-Schützer sind an konstruktiver Regelung interessiert!

In den letzten Tagen ist uns als Mietervertreter/innen wiederholt von dem von der VHW beauftragten Rechtsanwalt und CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Hamann vorgeworfen worden, gegen die Interessen der Genossenschaft zu agieren.
Dies ist jedoch nicht der Fall: Wir sind nach wie vor an einer sachlichen Diskussion und einer einvernehmlichen, betriebswirtschaftlich, sozial und kulturell überzeugenden Regelung interessiert.
Das von der vhw erstrittene erstinstanzliche Räumungsurteil trägt nicht zu einer Entspannung der Situation bei. Im Gegenteil sorgt es gerade in unserer Umgebung bei vielen Mietern, nicht nur denjenigen der vhw, für Unruhe: Es ermöglicht einem Vermieter augenfällig leicht, sog. Verwertungskündigungen erfolgreich auszusprechen, besonders in Hamm-Nord, wo viele Nachkriegsgebäude sich nicht auf dem neuesten technischen Stand befinden.
Zum Zustand des Gebäudes ELISA haben hingegen die Experten des Denkmalrats bei der Kulturbehörde noch im Mai 2014 bemerkt:

„Die Anlage befindet sich in einem ihrem Alter entsprechend guten Erhaltungszustand. Die vorhandenen Schäden sind überwiegend durch Vernachlässigung und mangelnde Pflege in den letzten Jahren entstanden…
Ein Gutachten der Architekten Dittert und Reumschüssel hat ergeben, dass die Gebäude mit wirtschaftlich vertretbaren Mitteln sanierbar sind. Derzeit befinden sich in der Anlage 122 Wohnungen, die bei Bedarf zu größeren Einheiten zusammengeschlossen werden und heutigen Wohnansprüchen an Größe und Ausstattung zeitgemäß angepasst werden können. Ausbaureserven in den bisher nicht ausgebauten Dachgeschossen sind vorhanden. Durch den geplanten Neubau wird an diesem Standort weder zusätzliche Wohnfläche noch eine größere Anzahl an Wohneinheiten erreicht…
Der Denkmalrat teilt die Einschätzung der gutachtenden Architekten, dass die Gebäude mit angemessenen Mitteln sanierbar sind und befürchtet eine Kettenwirkung, die ein Abriss dieser Gebäude auslösen würde …“(1)

Die hier zu Wort kommenden Sachverständigen – vermutlich die renommiertesten in Hamburg überhaupt (2) – stehen in keinerlei wirtschaftlicher Beziehung zur VHW oder umgekehrt zur Mieterinitiative. Es gibt deshalb keinen Grund, ihnen zu misstrauen.
Immerhin scheint sichergestellt, dass das Gebäude nicht an einen kommerziellen Investor verkauft werden soll; wir begrüßen dies nachdrücklich.
Jedoch spricht nichts dagegen, das Gebäude an eine alternative, nichtkommerziell ausgerichtete Genossenschaft nach Abschluss aller Gründungsformalitäten zu übereignen. Die ausgezogenen Mieter könnten dann sämtlich auf Wunsch in ihre Wohnungen zurückkehren.

Vernünftig wäre natürlich auch, wenn sich der Vorstand der VHW doch noch zu einer Kursänderung entschließen sollten, d. h. sich gemeinsam mit uns für die Unterschutzstellung gegenüber dem Denkmalschutzamt engagieren und eine Sanierung veranlassen würden.
Unverständlicher Weise werden zwar z. Zt. vom SPD-Senat sog. Ersatzneubauten ca. siebenfach so intensiv gefördert wie Sanierungsmaßnahmen. Im Falle ELISA könnten jedoch bei einem ausgesprochenen Denkmalschutz verschiedenste andere Fördergelder (Stiftungen, Bundesmittel, eine höhere Förderung durch die IFB u. dergl.) in Anspruch genommen werden. Zudem wäre, wie von der Fritz-Schumacher-Gesellschaft gefordert, eine Sonderlösung denkbar, denn das Gebäude verkörpert ein bedeutendes Stück sozialer Baugeschichte der 20er/30er Jahre.
Bei dieser Lösung würden dann nicht lediglich 101 Wohnungen entstehen, sondern alle 122 Wohnungen könnten erhalten bleiben: Es wäre doch der Idealfall, wenn nicht nur ca. 50 Genossen eine Rückkehr ermöglicht werden würde, sondern allen vormaligen Mietern. Diesen Idealfall sollten wir konstruktiv und einvernehmlich anstreben!

Sabine Cirsovius    Corinna Gülzow     Simon Raabe    Thomas Cirsovius
(1) Hervorhebung von uns
(2) Prof. Dr. Lisa Kosok, Dr. Jürgen Tietz, Dr. Sylvia Necker, Dr. Verena Herfort, Manfred Mahr, Dipl.-Ing. Johann-C. Kottmeier, Dipl.-Ing. Elinor Schües, Dr.-Ing. Joachim Schnitter, Dipl.-Ing. Mathias Hein, Dipl.-Soz. Margit Bonacker, Jan Simonsen, Georg Manfred Vogler. Gleichfalls haben sich die Fritz-Schumacher-Gesellschaft, die Gustav-Oelsner-Gesellschaft, der Denkmalverein Hamburg , die Hamburgische Architektenkammer sowie auch der Hamburger Oberbaudirektor Prof. Jörn Walter für den Erhalt des Gebäudes ausgesprochen, der Denkmal-Gutachter Dr. Geerd Dahms bestätigte gutachterlich den Denkmalwert.